Fachforum „Potenziale und Hemmnisse unternehmerischer Aktivitäten in der Rechtsform der Genossenschaft“

Der Bundesverein zur Förderung des Genossenschaftsgedankens e.V. diskutierte in seiner Veranstaltung am 21.Mai 2015 als erste Organisation die Ergebnisse der vom BMWi in Auftrag gegebenen Studie „Potenziale und Hemmnisse unternehmerischer Aktivitäten in der Rechtsform der Genossenschaft“. Im Tagungsraum der WeiberWirtschaft eG in Berlin führten 35 Vertreter aus neuen Genossenschaften, Verbänden, aus Bundespolitik und –ministerien eine lebhafte Fachdiskussion.

Dr. Johannes Blome-Drees und seine Kollegen vom Seminar für Genossenschaftswesen der Universität Köln, die die Studie gemeinsam mit der Kienbaum Management Consultant GmbH erarbeitet hatten, präsentierten wesentliche Ergebnisse der Studie und machten zum Schluss auf die besondere Eignung und die Potenziale der genossenschaftlicher Form für die Aufgaben der Daseinsvorsorge, die durvch die öffentliche Hand nicht mehr leistbar sind, aufmerksam. Dr. Ute Höhfeld, Ministerialrätin im BMJV, beschäftigte sich in ihrem Vortrag mit den Alternativen, die Vorgabe des Koalitionsvertrages für die Gründung unternehmersicher Initiativen bürgerschaftlichen Engagements umsetzen zu helfen. Wer die häufig benutzte Vereinsform wählt, kommen häufig mit den Grenzen des Nebenzweckprivilegs im Konflikt. Vereine haben grundsätzlich eine ideelle Zwecksetzung. Sie verwies auf den bereits 2013 vorgelegten “Referentenentwurf eines Gesetzes zur Einführung der Kooperationsgesellschaft und zum weiteren Bürokratieabbau bei Genossenschaften”, der in Auswertung der Studie für eine Umsetzung erneut diskutiert werden sollte. Mathias Fiedler, Vorstandssprecher des ZdK e.V., erläuterte aus der Sicht kleiner genossenschaftlicher Unternehmen und Vereine, die mit bürgerschaftlichem Engagement z.B. Kindergärten oder Schulen, Dorfläden, Pflegeeinrichtungen, Wohnprojekte oder soldarische Landwirtschaft betreiben, den Bedarf für eine geeignete rechtssichere und unbürokratische Form. Dafür sind Änderungen im Genossenschaftsrecht und im Vereinsrecht gleichermaßen sinnvoll bzw. notwendig.

Das BMWi lädt nun am 23. November 2015 zur Auswertung der Studie mit einem Symposium “Genossenschaften – modern und zeitgemäß?!” ein. Wichtig werden die politischen Schlussfolgerungen aus den Ergebnissen der Studie sein, ob und welche Maßnahmen zur Erleichterung von Gründung und Betrieb vor allem auch kleinere Genossenschaften abgeleitet werden.

Die Studie kann auf der Website des BMWi unter http://www.bmwi.de/DE/Mediathek/publikationen,did=713654.html heruntergeladen werden.

Der Vortrag von Mathias Fiedler kann auf der Website des ZdK heruntergeladen werden: http://www.zdk-hamburg.de/blog/2015/05/rechtsform-fuer-das-kleine-buergerschaftliche-engagement/

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