Category Archives: Stellungnahmen

Berliner Netzwerk „Baustelle Gemeinwohl“

Mit dem Titel: „Baustelle Gemeinwohl“ entsteht ein neues Kommunikations- und Aktionsnetzwerk in Berlin. Der gemeinsame Nenner: Stadtentwicklung in Sinne einer Gemeinwohlorientierung unter Einbeziehung breiter Schichten der Bevölkerung, der Politik und Verwaltung, verschiedener Projekte und Akteure. Neben der Forderung nach langfristig … Continue reading

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OLG Karlsruhe zweifelt virtuelle Versammlungen an – Stellungnahme von RAin Rutzen

Während der COVID-19-Pandemie haben bereits viele Genossenschaften virtuelle Formate für die Generalversammlungen genutzt. Das OLG Karlsruhe zweifelt die Rechtmäßigkeit dieser Praxis nun an. Frau Rechtsanwältin Rutzen hat sich kritisch mit dieser Entscheidung auseinander gesetzt und uns ihre Stellungnahme zur Verfügung … Continue reading

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Stellungnahme zum Referentenentwurf des BMJV für ein Gesetz zur Erleichterung unternehmerischer Initiativen aus bürgerschaftlichem Engagement und zum Bürokratieabbau bei Genossenschaften

Das BMJV hat am 14.11.2016 den Referentenenturf für o.g. Gesetz vorgelegt.  Der BzFdG e.V. begrüßt den vorliegenden Entwurf grundsätzlich, mehrere vom Verein schön länger angemahnte Verbesserungen und Klarstellungen für neue und kleine Genossenschaften werden damit umgesetzt.

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Stellungnahme zur Anhörung über die künftige Wohnraumförderung in Niedersachsen (2014)

Der BzFdG nahm durch den Vorstandsvorsitzenden Jan Kuhnert am 3. Juli 2014 in Hannover Stellung zur öffentlichen Anhörung über die künftige Wohnraumförderung des Landes Niedersachsen im Ausschuss für Soziales, Frauen, Familie, Gesundheit und Migranten.

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